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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
(1) Für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten
ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen;
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
dieses Vertrages oder seiner Bestandteile läßt die
Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die
Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben
verpßichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem
wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu
ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Ÿnderung des
Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche gilt, falls
ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich
geregelt ist.
§2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluß
(1) Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.
(2) Für den Umfang der vertraglich
geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung
des Verkäufers maßgebend.
(3) Teillieferungen sind zulässig.
(4) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde
liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und
Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu
verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich
bezeichnet werden.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise gelten frei Haus zuzüglich Versandkosten.
Bei Nachnahmelieferung
fallen weitere Gebühren an, welche durch den Käufer
getragen werden. Die Verpackung wird nur zurückgenommen, wenn
der Verkäufer kraft zwingender gesetzlicher Regelung hierzu
verpflichtet ist.
(2) Bei individuell zusammengestellter Ware (Anfertigung)
wird eine Vorkasse in Höhe von ca. 30% des Warenwertes
direkt nach Auftragseingang fällig. Die Rücknahme von
Sonderanfertigungen durch den Verkäufer ist nur bei
fehlerhafter Ware vereinbart. Geschmackliche diskrepanzen
des Käufers können nicht berücksichtigt werden.
(3) Berücksichtigt der Verkäufer Ÿnderungswünsche
des Kunden, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten
nach vorheriger Rücksprache dem
Kunden in Rechnung gestellt.
§4 Aufrechnung und Zurückhaltung
Aufrechnung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn,
daß die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt ist.
§5 Lieferfrist
Die Angabe eines
Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert
sich angemessen, wenn der Kunde seinerseits erforderliche oder
vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterläßt.
Das gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen,
insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt
unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des
Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerung eines
Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff-
oder Energiemangel etc. Auch vom Kunden veranlaßte Ÿnderungen
der gelieferten Waren führen zu einer angemessenen Verlängerung
der Lieferfrist.
§6 Gefahrübergang
Die Gefahr geht
auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem
Kunden zur Verfügung gestellt hat und dies dem Kunden anzeigt.
§7 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält
sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung vor.
(2) Der Kunde
ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware
nicht befugt;
(3) Wird die Ware vom Kunden be- oder verarbeitet, erstreckt sich
der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Kunde
erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des
Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware
entspricht.
§8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des Verkäufers
zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der
Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung
oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen
Mangelfolgeschäden, soweit diese nicht aus dem Fehlen
zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen. Dies
gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung
wesentlicher Vertragspßichten des Verkäufers.
§9 Haftung
Schadensersatzansprüche
des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspßichten des
Verkäufers oder des Fehlens schriftlich zugesicherter
Eigenschaften.
§10 Rückgabebelehrung
(1) Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E‚Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Die Rücksendung bzw. das Rücknahmeverlangen/Widerruf hat zu erfolgen an:
Runsider Media
Inh. Gregor Kalinowski
Kampstrasse 33
D-57489 Drolshagen
Telefon: +49 (0) 2761 / 660 38-0
Telefax: +49 (0) 2761 / 660 38-10
eMail: info@runsider.de
Steuernummer: AGS 05966008 (FA Olpe 5338)
USt-ID Nr. DE 200 935 831
§11 Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Ðberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Ðbrigen können Sie die Wertersatzpßicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro inkl. MwSt. nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§12 Verpackungsverordnung
| Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4125325) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de. |
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